Wahlrechtsreformen und Wahlen 2019 – Justizreformen und Korruptionsbekämpfung – Entwicklung der Zivilgesellschaft

Über diese Themen diskutierten Mitglieder und Gäste unseres Vereins mit der Vorsitzenden des Vereins „Internationales Haus Sonnenberg“ in St. Andreasberg. Viola von Cramon ist nicht nur ausgewiesene Ukrainekennerin und engagierte Unterstützerin der Ukraine, sondern sie kandidiert auch im Mai nächsten Jahres zur Europawahl auf der Liste von Bündnis 90 / Die Grünen.

Das Themenspektrum umfasste alle wunden Punkte, an denen die Ukrainer in der deutschen Diaspora mitleiden und die auch den deutschen Mitstreitern auf der Seele brennen. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf europäischem Niveau sind die wichtigsten Zielsetzungen für eine Entwicklung des Landes in eine erfolgreiche Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger.

Auch wenn die Macht der Oligarchie nach wie vor groß ist, gibt es doch mehr und mehr Ansätze für die Stärkung der zivilgesellschaftlichen Kräfte. Die Teilnehmer waren sich darüber einig, dass der Druck seitens der internationalen Institutionen wie IWF, Europarat und EU für die Fortführung der Reformen nicht nachlassen darf. Auch von der Bundesregierung erwartet man sich eine verstärkte Einflussnahme bei der Durchsetzung von Justizreformen und Reduzierung des oligarchischen Machtapparates auf die Parlamentszusammensetzung.

Alle Teilnehmer haben den Aufenthalt genossen und plädierten im Abschlussgespräch für mindestens zwei solcher Veranstaltungen im Jahr. Schließlich gab es in der hauseigenen Kellerbar auch Gelegenheit zum gemeinsamen Feiern, wobei Ukrainer und Deutsche gleichermaßen ihre tänzerischen und stimmlichen Qualitäten unter Beweis stellen konnten.